Nutzungsbedingungen
der TVLP TV Link Publishing GmbH

Im folgenden findest Du die Nutzungsbedingungen der TVLP TV Link Publishing GmbH. Du musst Ihnen zustimmen, wenn Du die registrierungspflichtigen Angebote und Dienste, wie zum Beispiel myTVLink, nutzen möchtest. Die Nutzung der Angebote der TVLP TV Link Publishing GmbH unterliegt den Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Dir ("Nutzer") und TVLP TV Link Publishing GmbH ("Anbieter").

I. Allgemein

1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Angebote des Anbieters, auch wenn sie hier nicht im einzelnen aufgeführt sind und für alle Nutzer, auch wenn sie die Angebote des Anbieters als Gast – also ohne Registrierung – nutzen. Wenn ein Nutzer die registrierungspflichtigen Angebote des Anbieters nutzt, muss er die Nutzungsbedingungen während des Registrierungsprozesses akzeptieren. Wenn ein Nutzer die Angebote des Anbieters als Gast nutzt, akzeptiert er die Nutzungsbedingungen durch die Nutzung des Angebots. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter die Nutzung der Angebote durch den Nutzer von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Nutzungsbedingungen behandelt.

2. Der Nutzer darf die Angebote des Anbieters nicht nutzen, wenn er die Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, er noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags erreicht hat, oder er nach dem Recht des Staates, in dem er wohnhaft ist oder von dem aus er auf die Angebote zugreift oder diese nutzt, vom Empfang oder der Nutzung der Angebote ausgeschlossen ist oder diese ihm anderweitig rechtlich untersagt sind.

3. Diese Nutzungsbedingungen sind jederzeit auf www.mytvlink.de abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen greifen.

4. Der Anbieter behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Wenn solche Änderungen vorgenommen werden, wird der Anbieter eine neue Kopie der Nutzungsbedingungen auf www.mytvlink.de zugänglich machen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter die Nutzung der Angebote durch den Nutzer als Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen behandeln wird, sofern der Nutzer die Angebote nach dem Datum, zu dem sich die Nutzungsbedingungen geändert haben, weiter nutzt.

5. Die Leistungen des Anbieters werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

6. Diese Nutzungsbedingungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können. Die Angebote werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und der Anbieter übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie. Insbesondere gewährleistet oder garantiert der Anbieter folgendes nicht:

- Dass die Nutzung der Angebote die Erwartungen der Nutzer befriedigt
- Dass die Nutzung der Angebote nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt.
- Dass irgendeine Information, die der Nutzer als Ergebnis der Nutzung der Angebote erhalten hat, zutreffend oder verlässlich ist
- Dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die der Nutzer als Teil der Angebote erhält, behoben werden.

7. Für bestimmte Angebote des Anbieters wie z. B. myTVLink muss der Nutzer sich ein persönliches Benutzerkonto einrichten. Hierfür muss der Nutzer sich einmalig über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren und erhält anschließend ein passwortgeschütztes Benutzerkonto. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und Passwortes selbst verantwortlich.

8. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornographischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.

9. Der Nutzer ist berechtigt, die Angebote zu privaten Zwecken zu nutzen. Für alle weiteren Nutzungen bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

10. Der Nutzer darf keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Angebote umgehen (oder dies versuchen), ausschalten oder in sonstiger Weise beeinträchtigen. Der Nutzer darf keinerlei automatische Systeme (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einsetzen, welche auf die Angebote in der Weise zugreifen, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte. Der Nutzer darf keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers des Angebotes sammeln oder ernten („harvesting“).

11. Der Nutzer verpflichtet sich, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, an den Anbieter ausgehende eMails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche und technische Vorschriften einzuhalten, Benutzername und Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte des Anbieters sind ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.

II. Datenschutzrichtlinien

1. Der Nutzer wird hiermit gemäß Telemediengesetz (TMG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.

2. Der Anbieter ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers über die Inanspruchnahme seiner Angebote zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme der Angebote zu ermöglichen. Folglich werden, wenn sich der Nutzer bei den Angeboten des Anbieters anmeldet, z. B. zur Nutzung von myTVLink, die dort angegebenen Daten zum Zwecke der Verknüpfung mit gemerkten Sendungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist der Anbieter berechtigt, auf diese Daten zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit der genannten Angebote zuzugreifen. Der Anbieter gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten.

3. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er einen Teil der Angebote des Anbieters auch ohne Angaben persönlicher Daten anonym beziehen kann. In dem Fall braucht er sich nur als Gast bei myTVLink anzumelden.

4. Der Nutzer kann jederzeit die zu seiner Person gespeicherten persönlichen Daten in seiner Konto-Verwaltung ändern.

5. Der Anbieter ist nur nach freiwilliger, gesondert zu erklärender Einwilligung in eine "erweiterte Datenverwendung" durch den Nutzer berechtigt, personenbezogene Daten sowie Profildaten und demografische Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Diese Einwilligung erfolgt durch Setzen eines Häkchens in ein entsprechende Feld im Bereich Konto Verwaltung. Die erteilte Einwilligung kann der Nutzer jederzeit rückgängig machen.

6. Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm aus dem Nutzungsverhältnis bekannt werdenden Daten des Nutzers nur im Rahmen des TMG, BDSG sowie der sonstigen Datenschutzbestimmungen und, vorbehaltlich einer anderweitig erteilten Einwilligung, nur für die Erfüllung der Zwecke nach dieser Datenschutzbestimmung zu verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und seine Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten, soweit das gesetzlich erforderlich ist.

7. Um feststellen zu können, inwiefern das Angebot für die Nutzer von Interesse ist und verbessert werden kann, werden allgemeine, nicht-personenbezogene insbesondere statistische Daten über die Nutzung der Angebote des Anbieters festgehalten. Dazu werden Umfragen durchgeführt und Daten und Informationen aus Server-Protokolldateien auf ganzheitlicher Basis zusammengefasst und für Statistiken und Analysen genutzt.

8. Der Anbieter setzt für seine Angebote technische Messverfahren für die Ermittlung statistischer Kennwerte ein. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die Messung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird. IP-Adressen werden in dem Verfahren nicht gespeichert und nur in anonymisierter Form verarbeitet. Die Messung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Messung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Webseite statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Die Nutzer erhalten über das Messverfahren keine Werbung.

III. Inhalte Dritter (Urheberrecht)

1. Die Angebote des Anbieters enthalten Hyperlinks (Links) zu Angeboten Dritter. Der Anbieter hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien, Urheberrechtsverletzungen oder sonstigen Tätigkeiten fremder Webseiten.

2. Als registrierter Nutzer der Angebote hat der Nutzer die Möglichkeit, selbst Links zu Inhalten Dritter zu erstellen. Der Nutzer erklärt hiermit, dass er über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügt (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung der Angebote verfügen wird), die erforderlich dafür sind, dass der Anbieter diese Links den anderen Nutzern zur Verfügung stellen kann. Dies bezieht sich sowohl auf die Inhalte, die durch den Link zugänglich gemacht werden, als auch für die dazugehörigen Metadaten (Bild, Zusammenfassung, etc.).

3. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er keine Links posten wird, deren Besitz illegal ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch den Anbieter im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung der Links illegal wäre.

4. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass er für seine Links und die Konsequenzen Ihrer Veröffentlichung alleine verantwortlich ist. Der Anbieter schließt ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Links die von Nutzern erstellt wurden aus.

5. Der Anbieter hat eine eindeutige Urheberrechtsrichtlinie in Bezug auf Links, die Urheberrechte einer dritten Partei verletzen. Direkt neben dem Video kann ein Video das unter dem Verdacht steht Urheberrechte zu verletzen, mit dem Zusatz „Verstößt gegen die Nutzungsbedingungen“ gemeldet werden. Entsprechend der Urheberrechtsrichtlinie werden Nutzer vom Zugang der Angebote gesperrt, die wiederholt (mehr als zweimal) gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.

6. Der Nutzer räumt dem Anbieter das weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Recht ein, die von ihm erstellten Links und die dazugehörigen Metadaten den anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Er räumt den anderen Nutzern eingeschränkte Nutzungsrechte ein. Er behält sämtliche Eigentumsrechte an seinen Links und den von ihm erstellten Metadaten.

7 Der Anbieter behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein), darüber zu entscheiden, ob Links den Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Nutzungsbedingungen enthalten sind. Der Anbieter darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Links entfernen, die diese Nutzungsbedingungen verletzen und/oder den zum Hochladen von Links erforderlichen Zugang eines Nutzers sperren.

8. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass er während der Nutzung der Angebote Links und Metadaten ausgesetzt sein kann, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder von Ihm anderweitig als störend empfunden werden. Er erklärt sich einverstanden und verzichtet hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die ihm in Bezug auf solche Links gegenüber dem Anbieter zustehen.

9. Mit Ausnahme von Nutzern erstellten Links und urheberrechtlich geschützter Inhalte Dritter, sind sämtliche Inhalte im Angebot des Anbieters unter Einschluss von – aber ohne Beschränkung auf – Logos, Texten, Software, Skripten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik und interaktiven Elementen im Eigentum der TVLP TV Link Publishing GmbH oder sind an die TVLP TV Link Publishing GmbH lizenziert, und sind Gegenstand von Copyrights, Markenrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten der TVLP TV Link Publishing GmbH.

IV. Einbindung von Sozialen Netzwerken (z.B. Facebook):

1. myTVLink ermöglicht die Verknüpfung des myTVLink Kontos des Nutzers mit seinen sozialen Netzwerk Konten (z.B. seinem Facebook Konto). So kann der Nutzer Videos in myTVLink sehen, die seine Freunde in seinem sozialen Netzwerk empfohlen haben und er kann Videos seinen Freunden empfehlen.

2. Wenn der Nutzer während der Registrierung, oder später in seiner Konto Verwaltung, auf den Button eines sozialen Netzwerkes (z.B. Facebook) klickt, wird er in einem neuen Fenster zur Anmeldung bei seinem sozialen Netzwerk (z.B. Facebook) aufgefordert. Er muss die Verknüpfung mit myTVLink erlauben, um die beiden Konten miteinander zu verbinden. In diesem Fall wird auch ein entsprechender Cookie auf seinem Rechner platziert. Wenn er den Button nicht anklickt oder nicht bei einem sozialen Netzwerk eingeloggt ist, wird auch kein Cookie auf seinem Rechner platziert.

3. Wenn der Nutzer zum Beispiel Facebook mit myTVLink verbunden hat und bei myTVLink eingeloggt ist und auf den Facebook Button neben einem Video klickt, wird diese Information an sein Facebook-Profil übermittelt. Andere Nutzer können dann sehen, dass er dieses Video empfiehlt. Welche Nutzer genau diese Information bekommen, hängt davon ab, welche Privatsphäre-Einstellungen der Nutzer in seinem sozialen Netzwerk vorgenommen hat. Wenn er ein Video empfiehlt, wird auch die IP-Adresse an sein soziales Netzwerk übermittelt. Aus Datenschutzgründen wird diese jedoch so anonymisiert, dass keine Rückschlüsse auf den Rechner oder dessen Benutzer möglich sind.

V. Forum und Blog

1. Eine Nutzung des Forums oder Blogs zu kommerziellen Zwecken ist nicht erlaubt. Der Anbieter behält sich vor, Beiträge, die werblichen, strafbaren, beleidigenden oder anderweitig inakzeptablen Inhalts sind, zu löschen oder nicht freizuschalten. Dazu gehören Beiträge, die mit dem jeweiligen Thema der Diskussion nichts zu tun haben. Der Anbieter hat außerdem das Recht, Themen und Beiträge zu bearbeiten, zu verschieben oder Diskussionen zu schließen. Beiträge unterliegen der Moderation, daher können Verzögerungen beim Erscheinen auftreten. Benachrichtigungen über nicht freigeschaltete oder gelöschte Beiträge können wegen der großen Zahl der täglichen Beiträge nicht erfolgen.

2. Wer gegen die explizite Forumsetikette oder die Grundprinzipien der 'Netiquette' verstößt, kann von der Teilnahme an den Diskussionen ausgeschlossen werden.

3. Das Copyright für die Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich beim Verfasser - mit der naheliegenden Einschränkung, dass der Verfasser der TVLP TV Link Publishing GmbH mit dem Einstellen seines Beitrags natürlich das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Forumsseiten vorzuhalten. Jede Veröffentlichung der Forumsbeiträge durch Dritte bedarf jedoch der Zustimmung des Verfassers.

VI. Gewährleistung und Haftung

1. Diese Nutzungsbedingungen führen nicht zum Ausschluss oder zur Begrenzung einer solchen Haftung des Anbieters, die unter dem anwendbaren Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden können. Der Anbieter schließt im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jede Gewährleistung aus.

2. Der Anbieter ist nicht haftbar für jegliche indirekten oder Folgeschäden, die den Nutzer treffen. Dies schließt jeglichen Verlust von Gewinnen (gleich ob direkt oder indirekt), jeglichen Verlust von Goodwill oder geschäftlicher Reputation sowie jeglichen von ihm erlittenen Datenverlust ein. Der Anbieter ist nicht haftbar für jeglichen Verlust oder Schaden, der den Nutzer als Folge jeglichen Vertrauens trifft, das er in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz von jeglicher Werbung gesetzt hat, oder als Folge jeglichen Verhältnisses oder einem Geschäft zwischen ihm und jeglichem Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung in den Angeboten erscheint; jegliche Änderungen, die der Anbieter an den Angeboten vornimmt, oder jegliche dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung im Zurverfügungstellen der Angebote (oder irgendwelcher Funktionen innerhalb der Angebote); der Löschung, der Beschädigung oder Speicherungsfehlern im Zusammenhang mit Links und anderen Daten, die bei seiner Nutzung der Angebote oder durch diese erhalten oder übertragen werden; sein Versäumnis, den Anbieter mit zutreffenden Informationen bezüglich des Nutzerkontos zu versorgen; sein Versäumnis, sein Passwort oder Details über sein Konto sicher und vertraulich zu halten.

3. Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Zugang zum Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.

4. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen.

5. Der Service des Anbieters ist kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.

6. Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang erfolgt mit Bereitstellung der Angebote zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.

7. Keine Gewährleistungsansprüche begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen (zum Beispiel Tippfehler, zeitliche Verzögerungen), die den Gebrauch des Services beziehungsweise der Angebote nicht wesentlich beeinträchtigen.

8. Der Anbieter stellt die Angebote dem Nutzer zum Abruf und zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität, sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Angebote für den Nutzer.

9. Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Services des Anbieters.

10. Darüber hinaus kann der Anbieter für schadensverursachende Ereignisse (zum Beispiel den Datenverlust), die auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereichs des Anbieters eingetreten sind, nicht haftbar gemacht werden.

11. Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

VII. Leistungsänderung

1. Der Anbieter ist berechtigt, seinen Service jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern. Zu derartigen Änderungen kann es insbesondere dann kommen, wenn sich - vor allem außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters - die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und für den Anbieter dadurch die Dienste wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind.

VI. Kündigung

1. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn:

- Der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt
- Der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt
- Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter den Zugang zu seinem Service auch ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung sperren und den Nutzer auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschließen.

2. Sämtliche Kündigungen nach diesen Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen, wobei eine eMail ausreicht. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zum Service des Anbieters gesperrt.

3. Der Nutzer kann jederzeit sein Konto im Bereich Konto-Verwaltung kündigen. Alle erfassten Daten des Nutzers werden mit dem Eingang der Kündigung innerhalb von 90 Tagen gelöscht.

4. Von einer Kündigung unberührt bleiben alle Rechte, Pflichten und Haftungen, denen der Nutzer oder der Anbieter unterworfen waren, oder während der Geltungsdauer der Nutzungsbedingungen sind, oder deren unbefristete Weitergeltung angeordnet ist.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, also Hamburg.

2. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen Nutzungsbedingungen, sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen, haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per eMail entspricht der Schriftform.

3. Sollte irgendeine Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, soll diese Vorschrift aus den Nutzungsbedingungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die Geltung der übrigen Nutzungsbedingungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften der Nutzungsbedingungen bleiben in diesem Fall wirksam und anwendbar. Ungültige Nutzungsbedingungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Nutzungsbedingungen am nächsten kommen.

4. Durch diese Vereinbarungen wird zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis begründet.